Justizministerin Barley sieht neue Welle des Antisemitismus
Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat sich besorgt über die neue Qualität des Antisemitismus in Deutschland ausgesprochen.
"Antisemitismus hat in unserem Land ein neues Ausmaß erreicht. Wir als Deutsche haben eine besondere Verantwortung, dem mit allen erdenklichen Mitteln zu begegnen", sagte sie der "Welt am Sonntag". Die SPD-Politikerin erinnerte an den im Koalitionsvertrag beschlossenen "Pakt für den Rechtsstaat" und das Versprechen, 2.000 neue Stellen im Justizwesen zu schaffen.
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Der Angriff auf einen jüdischen Studenten der Freien Universität Berlin schlägt weiter hohe Wellen. In Bezug auf die Forderung des Zentralrats der Juden sieht die Hochschule ihre Möglichkeiten als begrenzt an.
Durch bestimmte Worte in der deutschen Sprache werden antijüdische Vorstellungen fortgeschrieben. Davon ist der Beauftragte für den christlich-jüdischen Dialog in der evangelischen Landeskirche in Bayern, Axel Töllner, überzeugt
Die Anforderungen im Bereich des Extremismus und des Terrorismus hätten in den vergangenen Jahren zugenommen, sagte Barley weiter. "Dieser veränderten Lage müssen wir etwa durch eine bessere Ausstattung des Generalbundesanwaltes begegnen." Deshalb setze sie sich in den laufenden Haushaltsverhandlungen dafür ein, die Planstellen für Staatsanwältinnen und Staatsanwälte bei der Bundesanwaltschaft deutlich aufzustocken, so die Justizministerin.
