Hilfsorganisationen bitten um Spenden für Mali-Flüchtlinge

In Mali sind seit dem französischen Eingreifen in den Konflikt zusätzlich zehntausende Menschen auf der Flucht. Die Nachbarländer seien überfordert und riegelten inzwischen ihre Grenzen ab, berichteten Hilfsorganisationen. Die Zahl der Flüchtlinge, die auf sofortige Hilfe angewiesen sind, wird auf rund 350.000 geschätzt.

Nach Angaben eines Sprechers der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton vom Montag in Brüssel nahm eine Clearingstelle bei der EU-Kommission ihre Arbeit auf. Dort sollen die Anforderungen der von der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas aufgestellten Mali-Truppe ebenso wie die Angebote der europäischen Staaten zusammengeführt werden. Es gehe vor allem um Materialanforderungen, hieß es.

Der französische General François Lecointre ist diesen Angaben zufolge am Montag in Mali eingetroffen. Er ist Kommandeur der EU-Trainingsmission in Mali (EUTM Mali). Rund 200 bis 250 Ausbilder aus den EU-Staaten sollen die malische Armee auf einen Einsatz gegen islamische Aufständische im Norden des Landes vorbereiten. Zu der EU-Mission gehören auch etwa 200 Kampfsoldaten, die die Ausbilder schützen sollen. Die EU wird am 5. Februar eine internationale Ministerkonferenz über weitere Unterstützung für Mali veranstalten. Einlader sind auch die Afrikanische Union, die Ecowas und die Vereinten Nationen.

Debatte um deutsches Militärengagement

Unterdessen dauert die Debatte um das militärische Engagement Deutschlands im Mali-Konflikt an. Dabei kritisierte der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Stinner, den Parlamentspräsidenten Norbert Lammert (CDU).  Er weise "die Mär, dass wir überall Mitfahrer sind und keinen Beitrag leisten", zurück, sagte Stinner der "Süddeutschen Zeitung (Montag). Am Wochenende hatte Lammert gesagt, dass die Entsendung von zwei Transall-Flugzeugen "sicher nicht" ausreichend sei.

Stinner sagte, Deutschland trage Verantwortung in Afghanistan, im Kosovo und zuletzt mit der Verlegung von Patriot-Flugabwehrraketen in die Türkei. Im Mali-Konflikt verweigere sich die FDP keinem weiteren sinnvollen Beiträgen, lehne aber jeglichen Automatismus ab. Der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Omid Nouripour, sagte der "Süddeutschen Zeitung": "Wenn der Militäreinsatz erfolgreich sein soll, ist schnelle humanitäre und zivile Hilfe nötig. Da kann Deutschland viel tun."

Französische und malische Truppen führen in dem westafrikanischen Staat derzeit eine Offensive gegen bewaffnete Islamisten, die seit April 2012 den Norden des Landes kontrollieren. Die Bundesregierung unterstützt den Militäreinsatz Frankreichs mit zwei Flugzeugen für Truppentransporte in die malische Hauptstadt Bamako. Außerdem will sich Deutschland an einer EU-Mission zur Ausbildung malischer Truppen beteiligen. Die Entsendung von Kampftruppen lehnt die Bundesregierung aber ab.

mit Material von dpa und epd